Unabhängigkeitserklärung

In der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika (Declaration of Independence; offiziell: The unanimous Declaration of the thirteen united States of America) vom 4. Juli 1776 erklärten die Dreizehn Kolonien in Nordamerika ihre Loslösung von Großbritannien und ihr Recht, einen eigenen souveränen Staatenbund zu bilden. Der von Thomas Jefferson verfasste und vom Kontinentalkongress verabschiedete Text stellt die Gründungsurkunde der USA dar und ist eines der bedeutendsten Dokumente der Staatsphilosophie.

Entstehung

Vorgeschichte

Im Siebenjährigen Krieg hatten die 13 britischen Kolonien in Nordamerika ihre eigenen Interessen und die des Mutterlandes noch gegen die kolonialen Ambitionen Frankreichs verteidigt. Nach 1763 versuchte die britische Regierung, die Kriegskosten zum Teil durch die Erhöhung von Steuern und Abgaben in den Kolonien wieder hereinzuholen. Die daraus entstandenen Spannungen verschärften sich im Laufe der Jahre.

Im Kern ging es um die Frage, ob die britische Krone das Recht habe, in den Kolonien Steuern zu erheben, ohne dass deren Einwohner im Londoner Unterhaus vertreten waren. Unter dem Schlagwort no taxation without representation ("keine Besteuerung ohne parlamentarische Repräsentation") wuchs die Akzeptanz für den Gedanken der Unabhängigkeit. Ein einflussreicher Ausdruck dieser Gedanken war Thomas Paines Schrift Common Sense.
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Die Trennung von Großbritannien

Nach ersten gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Kolonisten und britischen Truppen im Jahr 1775 entschieden sich die im Kontinentalkongress versammelten Vertreter von 12 der 13 Kolonien - die Deputierten aus Georgia fehlten - für die Trennung vom Mutterland. Die formelle Erklärung der Unabhängigkeit erfolgte bereits am 2. Juli 1776. Die heute bekannte Declaration of Independence war eine zwei Tage später verabschiedete Erläuterung dieses formalen Beschlusses und diente der moralischen und rechtlichen Legitimation für den Abfall von der britischen Krone und den Unabhängigkeitskrieg.

Ein Vorbereitungskomitee aus Thomas Jefferson (Virginia), John Adams (Massachusetts), Benjamin Franklin (Pennsylvania), Robert R. Livingston (New York) und Roger Sherman (Connecticut) hatte die Erklärung entworfen. Deren maßgeblicher Autor war Jefferson, während die übrigen Komiteemitglieder ihn berieten.

Der Zweite Kontinentalkongress diskutierte den Entwurf und strich die Verurteilung der Sklaverei aus dem Dokument, da es auch die Zustimmung der Bürger aus den sklavenhaltenden Kolonien finden sollte. Am 4. Juli 1776 nahmen die im Kongress versammelten Vertreter der dreizehn Gründerstaaten der USA die Erklärung an. Als Independence Day ist der 4. Juli bis heute der Nationalfeiertag der USA.

Die Urkunde der Unabhängigkeitserklärung wird im Nationalarchiv der USA in Washington, D.C. aufbewahrt und kann dort besichtigt werden.

Zum Inhalt:

Die Erklärung besteht aus drei Teilen, die eine logische Argumentationskette bilden. Im ersten und bekanntesten Abschnitt beschreibt sie, inspiriert von der Philosophie John Lockes, einen naturrechtlichen Rahmen, um generell zu klären, wann das Volk das Recht hat, eine alte durch eine neue Regierungsform zu ersetzen. Im zweiten Teil führt der Text konkrete Handlungen der britischen Krone an, mit denen diese die natürlichen Rechte der Kolonisten dauerhaft und schwerwiegend verletzt und durch die sie ihren Anspruch auf deren weiteren Gehorsam verwirkt habe. Der dritte Teil besteht aus der Schlussfolgerung, dass die Loslösung vom britischen Mutterland notwendig und vom Naturrecht legitimiert sei und die 13 Kolonien von nun das Recht beanspruchten, als unabhängige und souveräne Staaten zu handeln.

Bis heute wirkmächtig ist die naturrechtliche Begründung:

   "We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness. -- That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed, -- That whenever any Form of Government becomes destructive of these ends, it is the Right of the People to alter or to abolish it, and to institute new Government, laying its foundation on such principles and organizing its powers in such form, as to them shall seem most likely to effect their Safety and Happiness."

Die erste deutsche Übersetzung der Unabhängigkeitserklärung veröffentlichte einen Tag nach ihrer Verabschiedung die deutschsprachige Zeitung Pennsylvanischer Staatsbote in Philadelphia. Sie gab die Einleitung folgendermaßen wieder:

    "Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen worden, dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit. Dass zur Versicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten; dass sobald eine Regierungsform diesen Endzwecken verderblich wird, es das Recht des Volkes ist, sie zu verändern oder abzuschaffen, und eine neue Regierung einzusetzen, die auf solche Grundsätze gegründet, und deren Macht und Gewalt solchergestalt gebildet wird, als ihnen zur Erhaltung ihrer Sicherheit und Glückseligkeit am schicklichsten zu seyn dünket."

In diesem Abschnitt werden erstmals in einem offiziellen Dokument allgemeine Menschenrechte postuliert, auch wenn sie in der späteren Verfassungspraxis zunächst nur frei geborenen, weißen Männern in vollem Umfang zugestanden wurden, nicht aber Frauen, Sklaven und freien Schwarzen. Ausgehend von diesem naturrechtlichen Rahmen stellt sie eine Vertragstheorie über die Legitimität von Regierungen auf und beschreibt zudem ein Widerstandsrecht gegen ungerechte Regierungen. Diese Grundannahmen gelten bis heute als maßgebend für den politischen Liberalismus.

Genauer Wortlaut der Unabhängigkeitserklärung
Kongress, 4. Juli 1776, Die einstimmige Erklärung der Dreizehn Vereinigten Staaten von Amerika
Wenn es im Zug der Menschheitsentwicklung für ein Volk notwendig wird, die politischen Bande zu lösen, die es mit einem anderen Volk verknüpft haben, und unter den Mächten der Erde den selbständigen und gleichberechtigten Rang einzunehmen, zu dem Naturrecht und göttliches Gesetz es berechtigen, so erfordert eine geziemende Rücksichtnahme auf die Meinungen der Menschheit, die Gründe darzulegen, die es zu der Trennung veranlassen.
Folgende Wahrheiten erachten wir als selbstverständlich: dass alle Menschen gleich geschaffen sind; dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten ausgestattet sind; dass dazu Leben, Freiheit und das Streben nach Glück gehören; dass zur Sicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingesetzt werden, die ihre rechtmäßige Macht aus der Zustimmung der Regierten herleiten; dass, wenn immer irgendeine Regierungsform sich als diesen Zielen abträglich erweist, es Recht des Volkes ist, sie zu ändern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen und diese auf solchen Grundsätzen aufzubauen und ihre Gewalten in der Form zu organisieren, wie es ihm zur Gewährleistung seiner Sicherheit und seines Glückes geboten zu sein scheint. Gewiss gebietet die Weisheit, dass von alters her bestehende Regierungen nicht aus geringfügigen und vorübergehenden Anlässen geändert werden sollten; und demgemäß hat jede Erfahrung gezeigt, dass Menschen eher geneigt sind zu dulden, solange die Missstände noch erträglich sind, als sich unter Beseitigung altgewohnter Formen Recht zu verschaffen. Aber wenn eine lange Reihe von Missbräuchen und Übergriffen, die stets das gleiche Ziel verfolgen, die Absicht erkennen lässt, sie absolutem Despotismus zu unterwerfen, so ist es ihr Recht und ihre Pflicht, eine solche Regierung zu beseitigen und neue Wächter für ihre künftige Sicherheit zu bestellen. So haben diese Kolonien geduldig ausgeharrt, und so stehen sie jetzt vor der zwingenden Notwendigkeit, ihre bisherige Regierungsformen zu ändern. Die Regierungszeit des gegenwärtigen Königs von Großbritannien ist von unentwegtem Unrecht und ständigen Übergriffen gekennzeichnet, die alle auf die Errichtung einer absoluten Tyrannei über diese Staaten abzielen. Zum Beweis dessen seien der gerecht urteilenden Welt Tatsachen unterbreitet:
Er hat Gesetzen seine Zustimmung verweigert, die für das Wohl der Allgemeinheit äußerst nützlich und notwendig sind.
Er hat seinen Gouverneuren verboten, Gesetze von sofortiger und drängender Wichtigkeit zu erlassen, es sei denn, dass ihr In-Kraft-Treten bis zur Erlangung seiner Zustimmung suspendiert würde; und wenn sie derart suspendiert waren, unterließ er es vollkommen, sich mit ihnen zu befassen.
Er hat es abgelehnt, andere Gesetze zugunsten großer Bevölkerungskreise zu verabschieden, wenn diese Menschen nicht auf das Recht der Vertretung in der Legislative verzichten wollten, ein für sie unschätzbar wichtiges Recht, das nur Tyrannen furchtbar ist.
Er hat gesetzgebende Körperschaften nach ungewöhnlichen und unbequemen Plätzen einberufen, die von dem Aufbewahrungsort ihrer öffentlichen Urkunden und amtlichen Unterlagen weit entfernt lagen, zu dem einzigen Zweck, sie durch Ermüdung zur Unterwerfung unter seine Maßnahmen zu bringen.
Er hat wiederholt Abgeordnetenkammern aufgelöst, weil sie mit männlicher Festigkeit seinen Eingriffen in die Rechte des Volkes entgegengetreten sind.
Er hat sich lange Zeit hindurch geweigert, nach solchen Auflösungen neue Vertretungen wählen zu lassen; dadurch ist die gesetzgeberische Gewalt, die untilgbar ist, an das Volk zurückgefallen, dem es nunmehr freisteht, sie auszuüben; der Staat aber bleibt in der Zwischenzeit allen Gefahren eines Einfalls von außen und Erschütterungen im Innern ausgesetzt.
Er hat sich bemüht, die Besiedlung dieser Staaten zu hemmen; zu diesem Zweck hat er den Vollzug der Einbürgerungsgesetze für Ausländer behindert; sich geweigert, andere Gesetze in Kraft zu setzen, die deren der Einwanderung nach hier fördern sollten; und die Bedingungen des Neuerwerbs von Land erschwert.
Er hat die Rechtsprechung hintertrieben, indem er Gesetzen über die Erteilung richterlicher Befugnisse seine Zustimmung versagte.
Er hat Richter hinsichtlich der Amtsdauer und der Höhe und des Zahlungsmodus ihrer Gehälter von seinem Willen allein abhängig gemacht.
Er hat eine Unzahl neuer Behörden geschaffen und Schwärme von Beamten hierher gesandt, um unser Volk zu drangsalieren und es auszuzehren.
Er hat in Friedenszeiten ohne Zustimmung unserer gesetzgebenden Versammlung auf unserem Boden stehend Heere unterhalten.
Er hat danach gestrebt, das Militär von der Zivilgewalt unabhängig zu machen und es ihr überzuordnen.
Er hat mit anderen zusammengetan, um uns eine Form der Rechtsprechung aufzuzwingen, die unserer Verfassung fremd und von unseren Gesetzen nicht anerkannt war; hat ihren Maßnahmen einer vorgeblichen Rechtsprechung eine Billigung erteilt:

    um starke Kontingente bewaffneter Truppen bei uns zu stationieren;
    um diese durch ein Scheingerichtsverfahren vor jeglicher Bestrafung für etwaige Morde zu bewahren, die sie an Einwohnern dieser Staaten verüben;
    um unseren Handel mit allen Teilen der Welt zu unterbinden;
    um ohne unsere Einwilligung Steuern aufzuerlegen;
    um uns in vielen Fällen des Rechtes auf ein ordentliches Verfahren vor einem Geschworenengericht zu berauben;
    um uns zur Aburteilung wegen angeblicher Vergehen nach Übersee zu verschleppen;
    um in einer Nachbarprovinz das freie englische Rechtssystem zu beseitigen und durch eine Willkürregierung zu errichten und deren Befugnisse zu erweitern, um sie dadurch gleichzeitig zu einem Präzedenzfall und einem geeigneten Werkzeug für die Einführung der gleichen, absoluten Herrschaft auch in diesen Kolonien zu machen;
    um uns unsere Freibriefe zu entziehen, unsere wichtigsten Gesetze aufzuheben und unsere Regierungsform grundlegend zu ändern;
    um unsere eigene gesetzgebende Gewalt aufzuheben und sich selbst als mit der unumschränkten Gewalt über uns betraut zu erklären.
     

Er hat seinen Herrschaftsanspruch hier dadurch aufgegeben, da er uns als außerhalb seines Schutzes stehend erklärte und Krieg gegen uns führte.
Er hat unsere Meere geplündert, unsere Küsten verheert, unsere Städte niedergebrannt und unsere Bürger getötet.
Er schafft gerade jetzt große Heere fremder Söldner heran, um das Werk des Todes, der Verheerung und der Tyrannei zu vollenden, das er bereits mit Grausamkeit und Treuebrüchen begonnen hat, die ihresgleichen kaum in den barbarischsten Zeiten finden und des Oberhaupts einer zivilisierten Nation völlig unwürdig sind.
Er hat unsere auf hoher See gefangen genommenen Mitbürger gezwungen, die Waffen gegen ihr Land zu erheben, um zu Henkern an ihren Freunden und Brüdern zu werden oder selbst von deren Händen zu fallen.
Er hat im Innern Aufstände in unserer Mitte angezettelt und versucht, auf unsere Grenzbewohner die erbarmungslosen indianischen Wilden zu hetzen, deren Kriegsführung bekanntlich darin besteht, ohne Unterschied des Alters, Geschlechts oder Zustands alles niederzumetzeln.
In jedem Stadium dieser Bedrückung haben wir in der untertänigsten Form um Abhilfe nachgesucht: Unser wiederholtes Bitten ist lediglich durch wiederholtes Unrecht beantwortet worden. Ein Monarch, dessen Charakter durch jede seiner Handlungen in dieser Weise gekennzeichnet wird, die einem Tyrannen zuzutrauen ist, kann nicht geeignet sein, über ein freies Volk zu herrschen.
Wir haben es auch nicht an Aufmerksamkeit gegenüber unseren britischen Brüdern fehlen lassen. Wir haben sie von Fall zu Fall warnend auf die Versuche ihrer Gesetzgeber verwiesen, eine ungerechtfertigte Rechtsgewalt über uns zu erlangen. Wir haben sie an die Umstände gemahnt, unter denen unsere Auswanderung und Ansiedelung erfolgten. Wir haben an ihr natürliches Gerechtigkeitsgefühl und ihre Hochherzigkeit appelliert und sie bei den Banden unserer gemeinsamen Herkunft beschworen, von diesen Übergriffen abzulassen, die unvermeidlich zum Abbruch unserer Verbindungen und Beziehungen führen müssten. Auch sie sind der Stimme der Gerechtigkeit und der Blutsverwandtschaft gegenüber taub geblieben. Wir müssen uns daher mit der notwendigen Folgerung aus unserer Trennung abfinden und sie wie die übrige Menschheit behandeln: als Feinde im Krieg, als Freunde im Frieden.
Daher tun wir, die in einem gemeinsamen Kongress versammelten Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika, unter Anrufung des Obersten Richters über diese Welt als Zeugen für die Rechtschaffenheit unserer Absichten namens und im Auftrag der anständigen Bevölkerung dieser Kolonien feierlich kund und zu wissen, dass diese Vereinigten Kolonien freie und unabhängige Staaten sind und es von Rechts wegen bleiben sollen; dass sie von jeglicher Treuepflicht gegen die britische Krone entbunden sind und dass jegliche politische Verbindung zwischen ihnen und dem Staate Großbritannien vollständig gelöst ist und bleiben soll; und dass sie als freie und unabhängige Staaten das Recht haben, Krieg zu führen, Frieden zu schließen, Bündnisse einzugehen, Handel zu treiben und alle anderen Handlungen vorzunehmen und Staatsgeschäfte abzuwickeln, zu denen unabhängige Staaten rechtens befugt sind. Und zur Bekräftigung dieser Erklärung verpflichten wir uns gegenseitig feierlich in festem Vertrauen auf den Schutz der göttlichen Vorsehung zum Einsatz unseres Lebens, unseres Gutes und der uns heiligen Ehre.

Chronologie

  • 1607 Gründung von Jamestown, der ersten dauerhaften englischen Kolonie in Virginia.
  • 1620 Pilgerväter erreichen mit dem Schiff "Mayflower" Amerika und gründen Plymouth in Massachusetts.
  • 1629/30 Gründung der Massachusetts-Bay-Kolonie lockt puritanische Einwanderer an.
  • 1632-1732 Gründung der übrigen britischen Kolonien in Nordamerika.
  • 1754-1763 French and Indian War: Englisch-französischer Krieg in Amerika, der sich mit dem Siebenjährigen Krieg in Europa (1756-1763) verbindet
  • 1763 Friede von Paris: Frankreich tritt Kanada und Louisiana, das damals weite Gebiete zwischen Mississippi und Rocky Mountains, umfasst an England ab. Spanien verliert Florida an England.
  • 1765 Stempelsteuergesetz: Die strenge Handhabung von Handelsgesetzen sowie die Einführung einer neuen Steuer zur nachträglichen Finanzierung des Kolonialkrieges durch die britische Regierung führen zum Protest der Kolonisten. Sie berufen sich auf den Grundsatz "no taxation without representation".
  • 1773 "Boston Tea Party": Die Auseinandersetzungen zwischen den britischen Behörden und der Kolonialbevölkerung um Zölle und Besteuerungsrecht gipfeln im Bostoner Teesturm.
  • 1774 Erster Kontinental-Kongress: Vertreter der britischen Kolonien verabschieden in Philadelphia eine "Deklaration von Rechten und Beschwerden der Kolonien".
  • 1775-1783 Der Unabhängigkeitskrieg beginnt mit Gefechten zwischen kolonialen Milizen und königlichen Truppen bei Lexington und Concord (Massachusetts).
  • 1775 Zweiter Kontinental-Kongress: Organisation einer Kontinentalarmee unter George Washington.
  • 4. Juli 1776 Der Kongress erklärt die Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.
  • 1776-1800 Die Einzelstaaten geben sich eigene Verfassungen.
  • 1777 Schaffung eines Staatenbundes durch die "Articles of Confederation" (1781 ratifiziert)
  • 1778 Kriegsbündnis der Vereinigten Staaten mit Frankreich, später auch mit Spanien und Holland.
  • 1781 Kapitulation von Yorktown (Virginia): Die Zersplitterung der englischen Seemacht führt zu Versorgungsproblemen der englischen Kolonialtruppen.
  • 1783 Friede von Paris (Versailles): England erkennt die Unabhängigkeit der 13 Kolonien an und tritt die Gebiete zwischen den Großen Seen, den Appalachen und dem Mississippi an sie ab. Florida fällt an Spanien zurück.
  • 1787 Verfassung der Vereinigten Staaten verabschiedet; 1789 in Kraft gesetzt.
  • 1789 Französische Revolution

Quelle: www.wikipedia.de - Die freie Encyclopädie
 

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